Um 2010 aufgekommene, abwertende Bezeichnung für den – in erster Linie von Politikern eingebrachten – Vorschlag, den Europäischen Stabilisierungsmechanismus mit einer Bankerlaubnis (banking licence) auszustatten. Der ESM wäre dann in der Lage, – Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt zu erwerben, – diese umgehend der EZB als Sicherheiten anzudienen, – um von dem dadurch zugeflossenen Zentralbankgeld gleich wieder neue Papiere kaufen zu können. Auf diesem Wege hätte der ESM einen gewaltigen Hebel und könnte unbegrenzt Summen zur Stützung überschuldeter Mitglieder zur Verfügung stellen. Damit würde das ordnungspolitisch (regulative) motivierte Verbot einer Staatsfinanzierung durch die Zentralbank ersichtlich unterlaufen. – Der Vorschlag fand besonders in Deutschland scharfe Kritik. Denn damit wird der mittelbaren Schuldenfinanzierung über eine europäische Institution Tür und Tor geöffnet und Haftung ohne Kontrolle eingeführt. Der Druck zur Konsolidierung der Staatsschulden liesse nach. – Auf dem Treffen der EU-Regierungsspitzen Ende Oktober 2011 wurde dieser von vielen bis zuletzt immer wieder stark begünstigte Vorschlag – besonders durch den Einspruch von Deutschland, den Niederlanden und Finnland – endgültig (?) beiseite gelegt. – Siehe Bail-out, Fiskalpakt, Japanisierung, Moral Hazard, TARGETMissbrauch.
Achtung: Das Finanzlexikon ist urheberrechtlich geschützt und darf ohne die ausdrückliche Einwilligung lediglich zum privaten Gebrauch benutzt werden!
Universitätsprofessor Dr. Gerhard Merk, Dipl.rer.pol., Dipl.rer.oec.
Professor Dr. Eckehard Krah, Dipl.rer.pol.
E-Mail-Anschrift: info@jung-stilling-gesellschaft.de
https://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Ernst_Merk
https://www.jung-stilling-gesellschaft.de/merk/
https://www.gerhardmerk.de/