Ein seit Januar 2009 eingeführtes Internet-Bezahlsystem. Daran teilnehmen können grundsätzlich alle durch Beitritt in die Bitcoin-Community. Wer dann Bitcoins als Netzgeld nutzten möchte, muss eine sogenannte Wallet auf seinem Rechner oder Smartphone installieren. Die Wallet ist gleichsam eine digitale Brieftasche, in welcher virtuelles Guthaben gespeichert wird. – Man bezeichnet Bitcoins auch als Kryptowährung weil alle Transaktionen verschlüsselt abgewickelt werden und somit nur schwer nachzuverfolgen ist, wer wem wieviel Geld zahlt. – Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat BIC rechtlich verbindlich als Finanzinstrumente in der Form von Rechnungseinheiten gemäß § 1 Absatz 11 Satz 1 KWG eingeordnet. Dies sind Einheiten, die mit Devisen vergleichbar sind und nicht auf gesetzliche Zahlungsmittel lauten. Hierunter fallen Werteinheiten, welche die Aufgabe von privaten Zahlungsmitteln bei Ringtauschgeschäften haben, sowie jede andere Ersatzwährung, die aufgrund privatrechtlicher Vereinbarungen als Zahlungsmittel in mehrseitigen Verrechnungskreisen eingesetzt wird. Auf einen zentralen Emittenten kommt es hierbei nicht an. – BIC sind kein E-Geld im Sinne des Zahlungsdienste-Aufsichtsgesetzes (ZAG), weil es keinen Emittenten gibt, der BIC unter Begründung einer Forderung gegen sich ausgibt. Dies ist bei den digitalen Währungen anders, hinter denen eine zentrale Stelle steht. BTC sind auch kein gesetzliches Zahlungsmittel und daher weder Devisen noch Sorten. Der gewerbliche Umgang mit BIC kann indessen eine Erlaubnispflicht nach dem KWG auslösen. Fehlt diese Erlaubnis, so kann eine Straftat nach § 54 KWG vorliegen. Die blosse Nutzung von BIC als Ersatzwährung für Bar- oder Buchgeld in gesetzlichen Währungen zur Teilnahme am Wirtschaftskreislauf ist dagegen keine erlaubnispflichtige Tätigkeit. Ebenso stellt das Schürfen (Mining; mining) der BIC an sich kein erlaubnispflichtiges Handeln da, weil der Miner die BIC nicht selbst herausgibt oder plaziert. Auch der Verkauf geschürfter oder erworbener BIC oder deren Ankauf sind grundsätzlich nicht erlaubnispflichtig. Treten freilich weitere Umstände hinzu, so kann die Erlaubnispflicht ausgelöst werden. Dies gilt dann, wenn BIC nicht nur geschürft, gekauft oder verkauft werden, um damit an einem bestehenden Markt zu teilzuhaben, sondern wenn ein besonderer Beitrag geleistet wird, um diesen Markt zu schaffen oder zu erhalten. Aufgrund des zusätzlichen Dienstleistungselements handelt es sich dann um erlaubnispflichtigen Eigenhandel gemäß § 1 Absatz 1a № 4 KWG. Dies ist etwa der Fall, wenn eine Entität auf dem Markt damit wirbt, dass sie regelmäßig BIC an- oder verkauft. Ein weiteres Beispiel sind Mining-Pools, die gewerblich Erlösanteile aus geschürften und veräusserten BIC gegen die Überlassung von Rechnerleistung durch den Nutzer anbieten. – Über die Vorteile und Nachteile der BIC sind – wie auch über ähnliche Netzgeld-Systeme – viele Abhandlungen erschienen. – Im Februar 2014 ging die grösste Handelsplattform für BIC, die japanische Bitcoin-Börse Mt. Gox, in Konkurs. Der Hauptgrund war der Verlust von 750’000 BIC von Kunden sowie 100’000 weiteren, die Mt. Gox im Eigenportfolio hielt, durch Diebstahl. Auch bei der kanadischen Bitcoin-Bank Flexcoin wurden BIC im Wert von etwa 430’000 EUR gestohlen; und auch dieser Dienstleister schloss daraufhin seine Bitcoin-Bank. – Siehe Bezahlungsverfahren, innovative, Linden-Dollar, PayPal, Quickgeld, Regionalgeld, Verrechnungsgeld. – Vgl. Jahresbericht 2013 der BaFin, S. 59 f. (Bitcoins sind Finanzinstrumente nach § 1, Abs. 11 KWG; werden diese zum Handelsgegenstand, dann bedarf es hierzu einer Erlaubnis).

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Universitätsprofessor Dr. Gerhard Merk, Dipl.rer.pol., Dipl.rer.oec.
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