Im Zuge der Finanzkrise 2008 aufgekommener beschönigender Ausdruck (euphemistic expression. euphemism: a harmless word substituted for one considered unfavourable) für teilweise sehr hohe Verlustabschreibungen, die Banken auf Posten der Aktivseite vornehmen müssen. – Auf europäischer Ebene handelt es ich bei diesen Posten vor allem um heimische Staatsanleihen, die in erster Linie Institute der Südfront gehäuft ausweisen. Aufgrund einer seit 2006 geltenden Ausnahmeregelung (exceptional regulation, exemption clause) im europäischen Bilanzierungsrecht müssen Banken kein Eigenkapital als Puffer zurücklegen, wenn sie europäische Staatsanleihen halten. Im Zuge der Griechenland-Krise waren 2012 der Staat aber nur dadurch vor dem Bankrott zu retten, dass private Gläubiger und damit vor allem die Banken einem teilweisen Schuldenverzicht (partial debt waiver) zustimmten.
Hier zeigt sich eine sehr gefährliche Verquickung (extremely dangerous assemblage) von Bankrisiken und Staatsrisiken. – Gerügt wurde, dass die EZB den Banken der Südfront durch ihre geldpolitische Outright-Geschäfte, dem sog. OMT-Programm, Staatsanleihen abkaufte, und die Institute mit dem so zugeflossenen Zentralbankgeld sofort wieder Staatsanleihen kauften; die EZB damit also mittelbar die Staatshaushalte finanzierte – was ihr nach dem EU-Vertrag ausdrücklich untersagt ist. Die Retterei nimmt von allen Beteiligten den Druck, ihre Ausgaben an die Einnahmen anzupassen und verloren gegangene Wettbewerbsfähigkeit wiederzugewinnen. Grob gesagt (roughly speaking) müssen alle Mitglieder der EWU die Schulden der Defizitssünder (deficit sinners, budget offenders) aufgrund der Entscheidung des EZB-Rates finanzieren. Das ist ein glatter Verstoss (an outright violation) gegen den EU-Vertrag. Denn Artikel 125 AEUV legt ausdrücklich fest, dass die Gemeinschaft nicht für die Verbindlichkeiten irgendwelcher öffentlicher Stellen in den Mitgliedsländern haftet. – Siehe Anlage-Haftung Anmassung, zentralbankliche, Aufkäufe, zentralbankliche, Bailout, Bankenaufsicht, europäische, Bilanzbereinigung, Blutzoll, Defizit-Finanzierungsverbot, Demokratie-Defizit, Diätrendite, Europäische Währungsunion, Grundfehler, EZB-Sicherheiten, EZB-Sündenfall, Finanzmarktstabilisierungsanstalt, Moral Hazard, Papiere, toxische, Politikverzug, Risikoprämie, Sachverhaltsgestaltung, Schattenstaat, Schuldendroge, Staatsschulden-Rückführung, Transfer, verschleierter, Umverteilung, zentralbankbewirkte, Zombiebank. – Vgl. Finanzstabilitätsbericht 2012, S. 27 ff. (notwendige Bilanzbereinigungen in der EWU), Jahresbericht 2012 der EZB, S. 89 (zum Aufkaufprogramm der EZB), Monatsbericht der EZB vom Mai 2014, S. 87 ff. (Wirkungen der Ankaufprogramme der EZB; Übersichten; Literaturhinweise).

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Universitätsprofessor Dr. Gerhard Merk, Dipl.rer.pol., Dipl.rer.oec.
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