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Demokratie-Defizit und Demokratiedefizit (democratic deficit)

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Demokratie-Defizit und Demokratiedefizit (democratic deficit): In Bezug auf die EZB und die bei ihr angesiedelte europäische Bankenaufsicht der Vorwurf, dass die hier handelnden Gremien und Personen keiner Kontrolle durch die gewählten Vertreter des Volkes unterliegen. Dies wird als ein Verstoss gegen die Grundregel des demokratischen Rechtsstaats gesehen, wonach alle Handlungsträger gegenüber den Abgeordneten als den erkorenen Beauftragten des Staatsvolks (representatives who are elected by the people) rechenschaftspflichtig sind. – Dem ist entgegenzuhalten, dass ausnahmslos sämtliche (without exception all) Einrichtungen einer heutigen Gesellschaft nur dann ordnungsgemäss wirken können, wenn die Masstabeigenschaft des Geldes gewährleistet ist. Geld ist gleichsam das Blut der Gesellschaft. Daher ist es sinnvoll, die Zentralbank weitgehend selbständig und eigenverantwortlich wirken zu lassen, Denn dadurch ist diese auch sofort handlungsfähig, – Wie sich besonders gelegentlich der Subprime-Krise und der sich anschliessenden Finanzkrise deutlich gezeigt hat, ist die Zentralbank die einzige Institution, die in einer Krisenlage (emergency situation: a critical, problematic, or striking set of circumstances that happens unexpectedly in the financial market and demands immediate action) unverzüglich zu handeln vermag. – Unbestritten ist, dass die Politik der Zentralbanken allgemein und der EZB im besonderen von fachkundigen Journalisten in sämtlichen Medien täglich kritisch begleitet wird. Auch ist erwiesen, dass Stellungnahmen der Wissenschaft – etwa des deutschen Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (German Council of Economic Experts) – sowie Bewertungen führender Finanzjournalisten innert der EZB sehr wohl aufmerksam zur Kenntnis genommen und abgewogen werden. – Siehe Becket-Effekt, Einwirkungsverbot, EZB-Protokolle, Veröffentlichung, EZB-Rat, Geldfunktionen, Politik des offenen Mundes, Politikverzug, Poltergeist Schattenstaat, Transfer, verschleierter.


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