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Bankenunion

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Bankenunion (banking union): In Bezug auf die EWU im Jahr 2012 aufgekommener und ohne Erklärung missverständlicher Ausdruck. Es ist nicht so zu verstehen, dass sich Banken innert des Euroraums zusammenschliessen. Vielmehr ist damit Dreierlei gemeint, nämlich — 1 –Œ eine einheitliche, mächtige Aufsichtsbehörde für alle Mitgliedsstaaten der EWU, —  2– die Möglichkeit, Hilfen aus dem Rettungsfonds ESM unmittelbar an angeschlagene Institute zu vergeben, und nicht über den Umweg, dass Mittel an Regierungen gehen, die es dann den Banken weiterreichen können (under its charter, the ESM is allowed to lend money only to governments) und — 3 –Ž ein Zusammenschluss aller nationalstaatlichen System der Einlagensicherung (a eurozone-level deposit insurance system); was bedeutet, dass auch die deutsche Einlagensicherung einspringt, wenn beispielsweise in Südeuropa die Einlagen von Sparern bei den dortigen Banken gefährdet sind. – Freilich lässt sich eine Bankenunion in diesem Sinne bloss verwirklichen, wenn die einzelnen Mitgliedsländer der EWU bereit sind, Souveränitätsrechte abzutreten. Das wiederum ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nur möglich, wenn die Bevölkerung der Mitgliedsstaaten das will. Vieles spricht dafür, dass das Wahlvolk eine solche Zentralisierung nicht möchte. – Siehe Bailout, Bankenrettungsgesetz, Banktestament, Moral Hazard, Notfallfonds für Krisenbanken, Stabilitätsfonds, europäischer.


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